Regierung in Deutschland macht für Afghanen keine klaren Aussagen
Etwa 2.400 Menschen aus Afghanistan warten in Pakistan. Sie möchten nach Deutschland kommen. Die deutsche Regierung sagt nicht, ob sie einreisen dürfen. Bald könnte ein Gericht eine Entscheidung treffen.
Diese Menschen haben eine Zusage bekommen. Das bedeutet, sie dürfen nach Deutschland kommen, weil sie in Afghanistan von den Taliban bedroht werden. Viele warten schon länger als ein Jahr. Sie haben viele Schritte gemacht, um zu reisen. Aber sie können nicht nach Deutschland kommen, weil die Einreisen gestoppt sind.
Die Regierung gibt keine klaren Antworten. Die Ministerien, die verantwortlich sind, sagen wenig. Ein Gericht in Berlin könnte bald entscheiden, was passiert.
Im Juni wurde der Außenminister Johann Wadephul im Bundestag gefragt, wann die Menschen aus Pakistan nach Deutschland kommen. Er konnte kein Datum nennen. Aber er sagte, dass die Zusagen wichtig sind und sie diese halten wollen. Das klingt gut. Doch die Ministerien geben keine klaren Antworten auf einfache Fragen.
Das ARD-Hauptstadtstudio fragte, ob Wadephuls Aussagen vorher besprochen wurden. Es gab keine Antwort. Ein Sprecher vom Auswärtigen Amt sagt, dass die Ministerien in Kontakt sind. Doch sie antworten nicht gut auf Fragen.
Die Sicherheitsüberprüfungen sind weiterhin gestoppt. Das bedeutet, dass die Menschen in Pakistan kein Visum bekommen können. Das Bundesinnenministerium hat die Mitarbeiter von den Sicherheitsbehörden abgezogen. Sie sagen, dass es militärische Auseinandersetzungen zwischen Indien und Pakistan gibt. Aber der Konflikt hat sich schon beruhigt. Es gibt eine Waffenruhe.
Ein Journalist namens Amir wartet mit seiner Familie in Islamabad. Er hat eine Zusage, nach Deutschland zu kommen. Aber er sagt, das Programm ist jetzt gestoppt, und niemand weiß, wann es weitergeht. Es gibt keine Informationen.
Die Anzahl der Personen mit Zusagen ändert sich. Im Mai waren es noch mehr als 2.450 Personen. Im Juni sind es nur noch 2.400 Personen. Ein Sprecher sagt, die Zahl ist dynamisch.
Das Bundesinnenministerium sagt auch, dass mehr als die Hälfte der 2.400 Personen noch nicht alle Schritte für die Ausreise gemacht hat. Es bleibt unklar, ob diese Schritte auch die Sicherheitsüberprüfung beinhalten.
Die Regierung hat keine konkreten Pläne, die Afghanen nach Deutschland zu bringen. Auch wenn die Gruppe klein ist, gibt es jetzt keine Pläne für einen Flug. Der Blick richtet sich auf das Gericht in Berlin. Dort hat eine Afghanin mit Zusage und ihre Familie ein Verfahren gemacht. Sie wollen, dass das Gericht das Auswärtige Amt verpflichtet, Visa zu geben. Sie warten jetzt schon seit eineinhalb Jahren in Pakistan. Das Gericht hat noch keine Entscheidung getroffen.
Glossar:
- Die Regierung: die Gruppe, die ein Land leitet
- Die Zusage: eine Versprechung, dass jemand etwas darf
- Die Taliban: eine Gruppe, die in Afghanistan für Gewalt bekannt ist
- Das Gericht: ein Ort, wo man rechtliche Probleme löst
- Die Ministerien: Abteilungen in der Regierung, die für bestimmte Themen zuständig sind
- Die Sicherheitsüberprüfung: eine Kontrolle, ob jemand sicher ist
- Das Visum: ein Dokument, um in ein anderes Land zu reisen
- Die Waffenruhe: eine Vereinbarung, dass keine Kämpfe stattfinden
- Der Journalist: eine Person, die Nachrichten schreibt