Grünen-Partei gibt Fehler zu

Die Grünen haben Fehler gemacht. Es geht um einen Politiker namens Stefan Gelbhaar. Wegen Vorwürfen verlor er seine Kandidatur für den Bundestag. Es gab später Zweifel an den Aussagen gegen ihn. Der Vorstand der Grünen hat jetzt zugegeben, dass sie nicht gut mit diesen Vorwürfen umgegangen sind.

Die Grünen hatten eine frühere Ministerin und einen ehemaligen Abgeordneten beauftragt, den Fall zu untersuchen. Der Bericht über den Fall ist fertig, aber er ist nur in einer kurzen Zusammenfassung veröffentlicht. Der Grund ist, die persönlichen Daten zu schützen. Der längere Bericht ist nur den Parteichefs bekannt.

Der Vorstand sagt, dass die Grünen überfordert waren. Stefan Gelbhaar und die Menschen, die die Vorwürfe gemacht haben, sind die Leidtragenden. Man hat ihnen nicht genug Vertrauen geschenkt. Das Ombudsverfahren, das die Partei gemacht hat, konnte die Fragen nicht klären. Der Vorstand sagt, sie hätten das früher erkennen müssen.

Stefan Gelbhaar verlor seine Kandidatur, weil die Vorwürfe bekannt wurden. Er wollte für den Wahlkreis Pankow kandidieren. Es stellte sich aber heraus, dass einige Vorwürfe gegen ihn nicht wahr waren. Eine Frau soll mit falschem Namen eine falsche Erklärung abgegeben haben. Gelbhaar wehrt sich juristisch, und die Partei macht auch etwas dagegen. Teilweise Berichte zum Thema wurden zurückgezogen.

Die Grünen wollen jetzt die Ombudsstrukturen verbessern. Eine Gruppe soll neue Ideen erarbeiten. Der Parteitag im November soll darüber entscheiden. Im Fall Gelbhaar wird das Ombudsverfahren nicht weitergeführt. Der Landesverband der Grünen in Berlin hat bereits damit begonnen, neue Beschwerdestellen zu schaffen. Ein Konzept für Hilfe wird im Herbst vorgestellt.

Glossar:

Link zur Quelle

Tags: