Dublin-Zentrum in Brandenburg: Wer macht Fingerabdrücke?
In Eisenhüttenstadt gibt es ein neues Dublin-Zentrum. Es wurde vor der Wahl eröffnet. Jetzt hat der neue Innenminister Dobrindt die Regeln geändert. Deswegen ist das Zentrum fast nicht mehr wichtig.
“Bitte kommen Sie, Herr Asamoah. Nehmen Sie Ihre Sachen”, sagt Solvejg Schulz zu einem Flüchtling auf Englisch. Sie arbeitet für die Ausländerbehörde in Brandenburg. Sie kontrolliert die Identität von Asylsuchenden. Sie sagt: “Ich mache die Registrierung und nehme Ihre Fingerabdrücke.”
Isaac Asamoah legt seine Finger auf eine Maschine. Er muss alle zehn Finger und die Daumen drücken. Der 48-Jährige ist aus Ghana. Er ist mit einem Visum in Deutschland. Aber jetzt ist das Visum abgelaufen. Die Maschine piept. Solvejg sagt, es ist schwierig, wenn Isaac die Finger nicht richtig drückt.
Es gibt zurzeit etwa 1.900 Flüchtlinge in Brandenburg. Solvejg und ihre Kollegen überprüfen mit Fingerabdrücken, ob die Flüchtlinge bereits woanders registriert sind. Nach einer halben Stunde bekommt Solvejg ein Ergebnis. Sie nutzt die Eurodac-Datenbank. Dort sind alle Flüchtlinge aus dem Schengen-Raum registriert.
Seit drei Monaten sind hier in Eisenhüttenstadt viele Dublin-Fälle. Das sind Flüchtlinge, die zurückgeschickt werden. Sie sollen in das Land, wo sie zuerst die EU betreten haben. Dort müssen sie Asyl beantragen. “Jeder Asylsuchende muss Fingerabdrücke abgeben”, sagt Solvejg.
Laut dem Innenminister sind seit März 61 Flüchtlinge ins Dublin-Zentrum gekommen. Drei von ihnen wurden zurückgeschickt. Viele Flüchtlinge sind untergetaucht. Momentan leben hier 19 Flüchtlinge, obwohl es 150 Plätze gibt. “Wir können niemanden festhalten, und viele gehen einfach weg”, sagt der Innenminister Wilke.
Der Innenminister verlangt klare Regeln für die Grenzkontrollen. Er sagt: Wenn Flüchtlinge mit Fingerabdrücken aus Polen kommen, dürfen sie nicht nach Deutschland. Deswegen gibt es keine Dublin-Verfahren mehr.
Das Berliner Gericht hat entschieden, dass drei Somalier falsch zurückgeschickt wurden. Der Minister Dobrindt sagt, das ist ein Einzelfall. Nur der Europäische Gerichtshof kann später entscheiden, was passiert.
Wilke möchte die Gesetze ändern. Flüchtlinge sollen nur einmal einen Asylantrag stellen dürfen. Manche stellen den Antrag bis zu zehn Mal. “Das ist nicht gut. Menschen können einfach weggehen. Etwas muss sich ändern”, sagt er.
Isaac Asamoah hofft, dass er in Deutschland bleiben kann. Solvejg gibt ihm einen vorläufigen Ausweis. “Alles ist in Ordnung”," sagt sie und erklärt ihm auf Englisch: “Das ist Ihre temporäre ID-Karte. Zeigen Sie das Dokument, wenn die Polizei kommt. Bitte unterschreiben Sie hier unter Ihrem Foto.”